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zuletzt aktualisiert am:
20.11.2011
 


Ungesicherter Container am Spielplatz gefährdet Kinder

Ratsmitglied Wolfgang Cüppers (BmU) stelle am Donnerstag, 17.11.2011, von der Ratssitzung zurückgekehrt, fest, dass am Kinderspielplatz Immermannstr. auf der Zufahrt zum Regenrückhaltebecken ein Container abgestellt war.

Er informierte – nach zunächst vergeblichen Versuchen – am Freitag gegen 11:00 Uhr das Ordnungsamt, dessen Mitarbeiter Herrn Cüppers versicherte, sich um die Sache kümmern zu wollen.

 

 

 

 


Am Samstagnachmittag hörte Herr Cüppers aufgeregte Rufe vom Spielplatz. Er musste zwei Kindern die schwergängige Tür des Containers öffnen, damit diese den Container überhaupt wieder verlassen konnten. Der Container ist immerhin ca. 2 m hoch und die Kinder hatten ihn von außen erklettert und sind dann in den Container gefallen.

Zum Glück blieben sie anscheinend unverletzt.

Am Spielplatz stellt dieser Container eine Gefahr für spielende Kinder dar. 

Die BmU hat zum Hauptausschuss nachgefragt, wer zu verantworten hat, dass der Container ungesichert auf dem Spielplatz abgestellt wurde, ob und ggf. wer dafür die Genehmigung erteilt hat, welche Feststellungen der Ordnungsdienst am Freitag (wann?) machte, welche Konsequenzen der Ordnungsdienst daraus gezogen hat und warum der Container am Samstag immer noch ungesichert war.

Die BmU fragt, ob die Polizei von der Stadt informiert wurde, um evtl. Unglücke am Wochenende zu verhindern.

Unabhängig von dem Vorfall appelliert die BmU an Eltern, kleine Kinder auch auf öffentlichen Spielplätzen zu beaufsichtigen.
 

 


BmU
bringt Antrag durch, „rundum“ zu retten

Wieder wird ein wichtiges örtliches Projekt von der „großen Politik“ allein gelassen. Dem Integrationsprojekt „Rundum“ wurden erhebliche Mittel gekürzt.
Nun springt dank SPD, BmU und Grünen erneut die Stadt mit einem Zuschuss von 21.000 € ein.

Osterwind: „Weil dieser Vorgang typisch ist, wie Bund und Land seit Jahren Lasten auf Kommunen verlagern oder ihnen zumuten, diese guten Projekte zu schließen, ist diese Entwicklung für die Kommunalfinanzen sehr gefährlich.“ 

Gegen die Bezuschussung und damit für das Ende von Rundum stimmten CDU und FDP.
 


BmU meldet immer wieder Vandalismus
Jüngstes Beispiel (Juli 2011): Wolfgang Cüppers meldet der Verwaltung die Zerstörung von Schildern. Die Bilder veranschaulichen die Situation. Bernhard Osterwind beklagt, dass das neue Teilstück der L 403 schon vor der Verkehrsübergabe von Vandalen  verunstaltet wurde.
Osterwind: Die Leitung des Ordnungsamtes mit einer halben Stelle zu bestücken, obwohl die Kooperation dem Bürgermeister im Stellenplan insgesamt sogar eine halbe Stelle mehr bewilligt hat, ist die völlig falsche Reaktion auf die Zustände ein Erkrath.

         

    
 


Osterwind kritisiert schlechtes Beispiel der Stadt als Ordnungsbehörde
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BmU
will mehr Ordnungsdienst in der Sandheide
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Erkrath-Karte mit Ermäßigungen für Ehrenamtler wird eingeführt

Einstimmig wurde im Rat am 1.9.09 die Einführung der von der BmU eingebrachten Erkrath-Karte angenommen, welche ehrenamtlich Tätigen Ermäßigung bei Eintritten (NRW-weit) bringen soll. Das Ehrenamt wird in Zukunft immer wichtiger, ob im Rettungswesen, in den Vereinen, in den Kirchen, in Jugend- oder Seniorenarbeit. Die Erkrath-Karte soll ein Dankeschön sein und kann ggf. auch ein Ansporn sein, sich zu engagieren. (weiter ...)
 


Ordnungsdienst – SPD macht mit Ordnungsdienst scheinheiligen Wahlkampf


In einer Flugblattaktion in den Briefkästen u.a. mit einem Wahlaufruf für die SPD zur Bundestagswahl am 27.09.09 begrüßt die SPD in der Sandheide die Dienstaufnahme von zwei namentlich genannten Mitarbeitern des Ordnungsamtes in der Sandheide.

"Wir wollen beide recht herzlich willkommen heißen".

Was die SPD verschweigt: Sie kritisiert zusammen mit den Grünen bis heute die von der BmU beantragte Maßnahme, diese und einen weiteren Mitarbeiter im Ordnungsamt einzustellen. Die SPD hat gegen die Schaffung dieser Stellen gestimmt.

Scheinheiliger geht es nicht.

 

BmU
: Der Jugend in Erkrath eine Zukunft geben
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Babybegrüßungspaket erfolgreich gestartet
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Ordnungsdienst – CDU versucht BmU-Idee als ihre zu verkaufen

Im März 2008 hatte die BmU das Thema Sicherheit und Ordnung auf die Tagesordnung gebracht und die Stadt Heiligenhaus als Beispiel angeführt. Gut, dass jetzt nach diesem Modell 3 Mitarbeiter eingestellt werden. Dass die CDU dies nun als ihre Idee verkaufen will, ist schon dreist. (weiter ...)
 


Ordnungsdienst in Erkrath muss verstärkt werden
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BmU
sieht im arbeitsfreien Sonntag eine Grundlage einer familienfreundlichen Politik

Eine Ausweitung der verkaufsoffenen Sonntage, u.a. in den Advent, lehnt die BmU ab. CDU und FDP stimmen gegen die BmU-Forderung, dass das Gespräch mit Gewerkschaften und Kirchen geführt wird.  (weiter ...)
 


CDU: Gespräche mit den Kirchen vor der Entscheidung zum verkaufsoffenen Sonntag im Advent 2009 abgelehnt
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Koordination von Nachbarschaftshilfen für Senioren gefordert
BmU bringt Thema in den Sozialausschuss (weiter ...)
 


Warum bekommen nicht alle Kinder die gleiche Chance?

Eine Beitragsfreiheit für Kinder von einkommensschwachen Familien in der Offenen Ganztagsschule wird durch CDU und FDP verweigert. Hintergrund: viele Kinder aus sozialschwachen Familien besuchen aus Kostengründen die OGS (u.a. Hausaufgabenbetreuung) nicht.
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Fußgängerzonen für Gehbehinderte und Blinde zur Befahrung frei
- Ausnahmegenehmigung bei der Stadt beantragbar
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BmU unterstützt  Schulmüdenprojekt Zündstoff/ die 2. Chance

In der Ratssitzung 28.10.08 stimmt die BmU für die weitere Finanzierung des Projektes des SKFM (Sozialdienst kath. Frauen und Männer), welches schulmüde Jugendliche begleitet und fördert, doch noch einen Schulabschluss zu erlangen und bereit für eine Ausbildung zu werden.
 


Sicherheitspolitik in Erkrath

Wieder auf Antrag der BmU hat sich der Hauptausschuss des Erkrather Stadtrates am 26.08.08 mit Anträgen zur Sicherheitspolitik befasst.
Die Notwendigkeit, das Sicherheitsgefühl der Erkratherinnen und Erkrather zu stärken, ist weitgehend unstrittig.
Anlässlich der Debatten um die Einbrüche an der Bergstraße wurde von der BmU bemängelt, dass der städtische Ordnungsdienst nicht auch in der Nacht die städtischen Liegenschaften stichprobenartig kontrolliert. (weiter ...)

Merkblatt zum Thema Einbrüche nicht nur für die Bergstraße:
 

Verbesserung der Sicherheitspolitik in Erkrath. BmU regt als Kompromiss Kooperation mit Heiligenhaus an 
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Erfolgreiche BmU–Initiative: Einhaltung von Sozialstandards bei städtischen Auftragsvergaben:

Die BmU beantragte, dass die Stadt Erkrath in Zukunft nur noch solche Lieferanten berücksichtigt, die die Einhaltung der Kernnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bei der Herstellung der Produkte garantieren: gleiche Löhne für Frauen und Männer, keine Kinderarbeit, das Recht Gewerkschaften zu gründen, hinreichender Arbeitsschutz.
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Ein Stadtentwicklungskonzept ist dringend erforderlich
Verschiedene Beispiele zeigen, dass ein Konzept fehlt.
Das Zusammenleben der Generationen. Die Integration von Migranten. Die Zukunftsfähigkeit Erkraths für unsere Kinder Kindeskinder.
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Erkrath 2020 - unsere Vision - Gedanken zur Entwicklung eines Stadtentwicklungskonzeptes  [weiter...]
 

Sozialpolitik in Erkrath: ein durchgängiges und vernetztes Sozialkonzept ist notwendig
 
Die Reaktionen im Sozialausschuss (2/07) auf eine Anfrage der BmU bezüglich Kinderarmut und Integration von Migranten waren ablehnend bzw. abwartend.
Aber Monate später bringen Initiativen der Landesregierung einerseits die Verwaltung dazu, ein Integrationskonzept zu erstellen, und andererseits die SPD dazu, das NRW-Projekt “Kein Kind ohne Mahlzeit” in den Schulausschuss (9/07) einzubringen. Warum eigentlich nicht gleich so?!  
[weiter...] zur damaligen Anfrage der BmU.
 

CAP-Markt: Dezentrale Einkaufsmöglichkeit und Integration von Behinderten
BmU beantragt eine Standortprüfung in Erkrath. Hilden macht es vor: Auch in bislang nur schlecht versorgten Wohnvierteln lohnt sich ein Lebensmittelladen. Zudem bekommen Behinderte eine Jobchance. [weiter...]
 

HFA stimmt Kooperationsvereinbarung mit der Kompetenzagentur der ARGE zu
BmU-Antrag dahingehend wurde angenommen. U.a. sollen so Jugendliche ohne Ausbildungs- bzw. Arbeitsplatz besser betreut werden. [weiter...]