Korruptionsvorbeugung kommt

BmU-Antrag auf Verstärkung der Korruptionsvorbeugung hat Erfolg

 In der Vergangenheit hat die BmU-Fraktion mehrfach z.T. trotz Widerstand, später mit teilweiser Unterstützung durch die Parteien (März 1993 und Juli 1999, Oktober 2004), Maßnahmen zur Korruptionsvorbeugung in der Stadt Erkrath beantragt. Im Dezember 2006 behandelte der Haupt- und Finanzausschuss die Anregung der BmU-Fraktion, ein Antikorruptionskonzept nach dem Vorbild des Kreises Mettmann auch in Erkrath zu erstellen. Unter Vorlage 246/2006 (erhältlich über www.erkrath.de / dann: Politik / dann: Ratsinformationssystem) kann die Vorlage eingesehen werden. Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises Mettmann, Herr Beier und sein Mitarbeiter, Herr Engler, stellten das umfangreiche Antikorruptionskonzept des Kreises Mettmann vor. Auf Antrag des Fraktionsvorsitzenden der BmU-Fraktion, Bernhard Osterwind, beschloss der Haupt- und Finanzausschuss des Erkrather Stadtrates: " Die Erstellung eines Korruptionsbekämpfungskonzeptes für die Stadt Erkrath wird angestrebt. Die Verwaltung entwickelt Vorschläge zu Umsetzung insbesondere im Hinblick auf die Zusammenarbeit z.B. mit dem Rechnungsprüfungsamt des Kreises Mettmann (Mobile Prüfgruppe) und die Erstellung eines Korruptionsgefährdungsatlasses." Auch der Bürgermeister der Stadt Erkrath, Arno Werner, erklärte, dass er diese Anregungen nach Möglichkeit aufgreifen werde. Bei der Mobilen Prüfgruppe handelt es sich um Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes, die auch unangemeldet Beschaffungsvorgänge kontrollieren. Dazu gehört z.B. auch die Inaugenscheinnahme, ob gelieferte Waren auch nach einiger Zeit noch in Betrieb sind und auffindbar sind. Beim Korruptionsgefährdungsatlas handelt es sich um die lückenlose Einstufen der verschiedenen Tätigkeitsfelder in der Verwaltung und im Stadtrat nach Gefährdungsstufen. Jeder Gefährdungsstufe werden konkrete Antikorruptionsmaßnahmen zugeordnet, deren Umsetzung selbst regelmäßig kontrolliert wird.

Das Antikorruptionskonzept behandelt alle relevanten Aspekte und Maßnahmen und ist durch seine Transparenz auch ein hervorragendes Handwerkszeug für jeden Verwaltungsmitarbeiter und Ratsmitglied.

Hier finden Sie die ausführliche Begründung der BmU: [weiter...]

Bernhard Osterwind geht mit gutem Vorbild voran, hier seine Eigenauskunft: [weiter...]