BmU wehrt sich Teil 3

Deutlich kritisiert wurde auf der BmU-Jahreshauptversammlung 2010 von den Mitgliedern der BmU, dass sich die BmU-Führung zu viel "von der CDU gefallen" lasse.

Als grobe Unwahrheit und durch die ständige Wiederholung der CDU als "Lüge" wurde bezeichnet, dass die BmU Schöpfer der Einsparliste in Höhe von 1,2 Mio. aus dem Dezember 2009 gewesen sei.

Genauso weist in der Sitzung Bernhard Osterwind erneut die von der CDU wiederholte Behauptung zurück, er wolle am liebsten die Bavierschule sofort schließen.  

Als städtische Veranstaltung hätte der Kunsthandwerkermarkt wie in Mettmann selbstverständlich auch weiterhin in Erkrath stattfinden können. Im Gegensatz zu einer Veranstaltung mit Gewinnerzielungsabsicht, die künftig die Kosten für den Betrieb der Veranstaltungsstätten decken müssen, ist das eigene Haus bei einer städtischen Veranstaltung, bei welcher der Organisator z.B. auf Honorarbasis arbeitet und evtl. Gewinne bei der Stadt bleiben, wesentlich günstiger zu haben.

Das nächste Märchen von CDU/FDP und ihren Epigonen ist, der Haushaltsausgleich 2010 und Folgejahre wäre durch Fortsetzung des B-Planverfahrens Neanderhöhe zu schaffen gewesen.  Selbst mit einem Satzungsbeschluss im Jahr 2010 für die Neanderhöhe wären die Unternehmen, die hier angeblich Schlange stehen, um in Erkrath Gewerbesteuer zu zahlen, erst noch aufzubauen gewesen. Und dann müssten diese die Gewinne erst erarbeiten. CDU und FDP hatten 10 Jahre die absolute Macht in Erkrath und haben das nicht gemacht, was sie jetzt bejammern.

Als weiteres Märchen bezeichnet Osterwind, das herbeigeredete, angebliche Denkverbot beim Stadtentwicklungskonzept. Das seit 10 Jahren fehlende Stadtentwicklungskonzept wird ergebnisoffen erstellt und seine Entwicklung in professionelle Hände gelegt. Auch jedes neue potenzielle Baugebiet hat sich der Diskussion und dem Wettbewerb der Ideen zu stellen. Die BmU streift ihre Meinung aber nicht ohne Grund ab, dass angesichts der demographischen Entwicklung die Substanzerhaltung und die Ertüchtigung des vorhandenen Bau- und Gewerbebestandes klaren Vorrang vor ergänzenden Entwicklungen auf bisher unbebauten Außenbereichen hat. Im Übrigen sei aktuell zunächst mal die Erschließung und Vermarktung der Neuen Mitte Erkrath zu fördern. Da gibt es noch genug zu bauen und zu kaufen.

Besonders stark ist in der BmU-Versammlung das Flugblatt der CDU, in welchem aus nichtöffentlicher Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke über das Verhalten einzelner Kommunalpolitiker berichtet wurde, kritisiert. Da die CDU-Fraktion sich zu den Vorwürfen des Bruches der Vertraulichkeit trotz schriftlicher Aufforderung nicht geäußert hat, verlangten  BmU-Mitglieder nun klare Konsequenzen von ihrer Ratsfraktion. Allerdings setzte sich in einer Kampfabstimmung in der Mitgliederversammlung zunächst die Vertagung dieses Punktes durch.

Als weiteres Märchen bezeichnet es Osterwind, dass Erkrather Schulimmobilien besonders schnell altern. Zur Kommunalwahl im Sommer 2009 präsentierte die CDU ein Erkrath, das nach 10 Jahren unter ihrer Führung angeblich modernste und bestens ausgestattete Schulen habe. Nun klagt die CDU, die BmU sei für marode Schulen und Sportstätten verantwortlich. Die Wahrheit sei, dass die CDU schulpolitisch Baustellen hinterlassen habe. Die externen Qualitätsanalysen von Erkrather Schulen zeigen dies bisher deutlich.

Im Übrigen hat die BmU den in den letzten Wochen eingeschlagenen Weg, vor allem die Aufstellung des professionellen Stadtentwicklungskonzeptes für Erkrath, als zukunftsweisend bezeichnet.

Die Folgen der Wirtschaftskrise würden allgemein unterschätzt. Es sei Produkt einer naiven Illusionsduselei, dass man automatisch so aus der Krise wieder herauskäme, wie man hineingegangen ist. Um so nachhaltiger ist eine Kurskorrektur für Erkrath "an Haupt und Gliedern" zu fordern. Bevor man den Bürgern dabei zusätzlich in die Tasche greift, müssen alle Einsparmöglichkeiten ausgeschöpft werden.