Stellungnahme zur Kritik der Grünen
in der Pressemitteilung vom 01.12.2010

02.12.2010

 
1. Die BmU  begrüßt den einstimmigen Beschluss der Erkrather Grünen, die Kooperation mit BmU und SPD fortzuführen. Damit besteht die Hoffnung, dass weitere zukunftsweisende und innovative Vorhaben für Erkrath realisiert werden können. 

2. Wir bedauern, dass weiterhin erhebliche Unterschiede in der Bewertung des Grundschulverbundes Bavierschule/Schule an der Falkenstraße bestehen. Kooperation heißt nicht Koalition. Unterschiedliche Wege waren von vorne herein nicht grundsätzlich ausgeschlossen und müssen ausgehalten werden. (Vgl. Kooperationsvereinbarung auf unserer Homepage). Die Position der BmU – in Übereinstimmung mit allen Fachbehörden – hat sich letztlich durchgesetzt. 

3. Der Sachverhalt ist ansonsten ausführlich auf unserer Homepage festgehalten. Hier…

4. Die Kritik, dass CDU/FDP auf unsere Position eingeschwenkt sind wird zurückgewiesen. Schließlich hatten SPD/Grüne keine Probleme damit, als CDU/FDP im Mai 2010 noch jeglichen Verbund der Bavierschule mit der Falkenstraße ablehnten, und dafür die BmU geißelten. 

5. Das Thema Neanderhöhe bleibt auf der Tagesordnung, solange nicht ein nahtloser Übergang für einen neuen Recyclinghof gefunden wird. Aus ökologischen Gründen sollte Erkrath weiterhin einen Recyclinghof anbieten – wir wollen mit den Kooperationspartnern darüber sprechen, ob dies am alten Standort mangels Alternative notwendig wird. 

6. Erkrath steht knapp vor einem Nothaushalt. Dies kann nur vermieden werden, wenn nahezu alle Ausgaben und Einnahmen der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden. Die BmU hat dazu Vorschläge in die Kooperation eingebracht und setzt auf eine Diskussion mit der Bevölkerung. 
 

Nachtrag Mai 2011:
In einem Vortrag vor dem Schulausschuss nimmt der Schulentwicklungsplaner der Stadt aus fachlicher Sicht Stellung: 

„die Einrichtung des Schulverbundes war konsequent und folgerichtig.”  
 

Bernhard Osterwind