Aktuelles zu Erkraths Finanzen
13.09.2012: Landtag beschließt im Eilverfahren neue Lasten für Erkrath.
Im Eilverfahren hat am 13.9.2012 der Landtag Nordrhein-Westfalen mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP das Umlagengenehmigungs- sowie das 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz beschlossen. Darauf...
21.08.2012: Umlagefinanzierungsgesetz
Ist Umlagefinanzierungsgesetz Ermächtigung zur weiteren finanziellen Belastung Erkraths? Anfrage der BmU (PDF)
18.08.2012: Abbau von Straßenbeleuchtung wird diskutiert
Im Planungsausschuss am 28.08. (Bürgerhaus) wird unter Tagesordnungspunkt 12 der Abbau von Straßenbeleuchtungskörpern beraten. Genaueres erfahren Sie im Ratsinformationssystem unter...
16.07.2012: BmU will Arbeitskreis zum Flächenrecycling
Deshalb wurde Herr Gerhard Paulus mit Schreiben vom 16.07.2012 darum gebeten, den Tagesordnungspunkt "Gewerbeflächenrecycling der Stadt Erkrath" in die nächste Sitzung des Ausschusses...
Juli 2012: U3-Ausbau geht weiter – Stadt muss aber draufzahlen
Grund: das Land stellt weniger Fördergelder zur Verfügung.
Beim Ausbau 2011 musste die Stadt auf Sondermittel des Landes ausweichen, da die ursprünglich versprochenen Finanztöpfe...
Juli 2011: Winterdienst
Die Verwaltung hat vorgeschlagen, künftig den Winterdienst in den meisten Straßen komplett auf die Bürger zu übertragen, da die Vergangenheit gezeigt hat, dass bei längeren...
April 2011: Probleme für die Kommunen: Landeszuschüsse stocken und Bund zieht sich immer mehr finanziell aus Projekten zurück
Da die Landeszuschüsse fehlen (bedingt durch die Haushaltsklage der CDU vs. Rot-Grün), können die Umbaumaßnahmen für die U3-Plätze in 2011 noch nicht durchgeführt...
11.02.2011: Regress gegen Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen
Der BmU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Osterwind hat Bürgermeister Arno Werner um Prüfung von Schadenersatzanspruchen gebeten. Das Bundeskartellamt hat hohe Bußgelder gegen drei...
Oktober 2010: Kostenaufteilung Hochdahler Markt in der Diskussion
Die BmU hatte als eine der ersten Fraktionen die Beseitigung von Stolperfallen auf dem Hochdahler Markt gefordert. Angesichts der knappen Stadtkassen und der Notwendigkeit, auch mit dem Geld der...
16.07.2010: Stadtwerke senken Gaspreis
Leider ist es Mode geworden, dass die Opposition (CDU) öffentlich jede Preissteigerung der Stadtwerke der Kooperation aus SPD, BmU und Grünen anlastet. Die Leistungen der Stadtwerke sind...