Aktuelles zu Erkraths Finanzen
BmU initiiert die Erarbeitung einer Nachhaltigkeitssatzung (April 2021)
BmU initiiert einen Grundsatzbeschluss, um eine Nachhaltigkeitssatzung in den Fachausschüssen zu erarbeiten
Wie schon in der Haushaltssitzung des Rates von der BmU angekündigt, hat sie die...
Kostendeckelung bei Großprojekten durch CDU und SPD abgelehnt (April 2021)
Klar ist, dass eine neue Feuer- und Rettungswache überfällig ist. Standortwahl und Kostensteigerung bei der Planung der neuen Wache (2013: 12,6 Mio., 2015: 16,3 Mio., 2018: 27,9 Mio.,...
BmU kritisiert Haushaltsplan 2021 - der Haushalt ist massiv generationenungerecht
Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit!
Die Haushaltsplanung für die Stadt Erkrath von 2021-2024 versagt vor dieser Aufgabe.
Die Pandemie hat mit aller Schärfe...
Unabhängige im Kreistag lehnen Straßenbaubeiträge für Anwohner bei Kreisstraßen ab (Februar 2021)
Der Kreis beabsichtigt, in Zukunft bei straßenbaulichen Maßnahmen die Anwohner der Kreisstraßen an den Kosten zu beteiligen. Als erster Kreis in NRW!
Dies lehnt die UWG-ME (die...
BmU fordert: Erschließungskosten in Erkrath senken (28.9.2020)
Die BmU hat am 28.09. um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:
Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 und 2 KAG für Erkrath
in die Tagesordnung des zuständigen Gremiums...
Erkraths Finanzen kranken nicht nur an Corona
Die Corona-Krise trifft Erkraths Finanzen hart. Aktuell geht die Kämmerei von einer Verschlechterung um 17,3 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsplan 2020 aus. Doch bereits dieser war mit...
Gedanken zum Haushalt 2020
Stellenplan 2020
Bei Zustimmung durch CDU, 1 RM der SPD, Enthaltung der restlichen SPD und Gegenstimmen durch Grüne und BmU wurde der Stellenplan angenommen. Bernhard Osterwind verwies...
Regelmäßige und moderate Gebührenerhöhungen
Die BmU unterstützt i.d.R. das Ansinnen der Verwaltung, Gebühren regelmäßiger, aber dafür moderat anzupassen. Als Beispiel seien die Erhöhungen 2018 der Gebühren...
Kostenschätzungen unerwünscht Mai 2018
In den Ausschüssen kommt es immer wieder dazu, dass von SPD und CDU Äußerungen kommen, die Verwaltung solle keine Kostenschätzungen zu anstehenden Projekten (u.a. Neubau...
Kritische Fragen bezüglich der Schaffung einer dritten Beigeordnetenstelle (Mai 2018)
Sehr geehrter Herr Schultz,
wir bitten zum oben bezeichneten Tagesordnung um folgende Stellungnahmen:
1) Wir bitten um Erläuterung, weshalb die Ausschreibungstexte für die...