Teilbebauung Neanderhöhe

15 04 2019
BmU soll ihren Namen ändern

Wiederholt wird die BmU aufgefordert, ihren Namen zu ändern.

So zum Beispiel in einem Facebook Forum:

15.04.2019 Christian Thiemann Hoffentlich streicht die BmU bald mal das mU aus dem

"Partei"namen...

Abgesehen davon, dass wir keine Partei sind: Auch hier gilt der Auszug aus der Haushaltsrede 2019

von Christian Ritt:

Wie Bernhard Osterwind bereits vor Monaten schrieb:

„In der vermeintlich „

kleinen“ wie großen Politik gibt es einen Trend zur Radikalisierung.

Widersinniger Weise „im Namen der Demokratie“. Es geht

- scheinbar - um Alles. Immer. Eine

permanente Empörung und Aufgeregtheit. Der Kompromiss wird im Schulterschluss bekämpft von

jenen, die mehr wollen und jenen, die weniger oder nichts wollen.

Der Kompromiss in der Mitte wird nicht nur als Verrat in der Sache gebrandmarkt, sondern überhöht

als Verrat an der Identität der Handelnden. Zeichen des letzteren Phänomens ist die wiederholte

Aufforderung, die BmU solle Ihren Namen ändern, Zeichen des ersteren Phänomens, dass der BmU,

auch aus


30.03.2019
Leserbrief an Rheinische Post, welcher dort nicht berücksichtigt wurde.

Ernst Eumann

Ferdinan-d Freiligrath-Str. 5

40699 Erkrath

,den 30.3.2019

Leserbrief an die RP

„Neanderhöhe: Bürger geben nicht auf“

In den Berichten über das Bürgerbegehren in Erkrath “Schützt die Neanderhöhe“ taucht immer wieder die Formulierung auf, das Begehren sei aus „formalen Gründen“ gescheitert. Was verbirgt sich hinter dieser Formulierung? Man könnte meinen, es seien lediglich einige Kleinigkeiten, die mit dem eigentlichen Inhalt nichts zu tun haben. Dies ist grundfalsch! Aus formalen Gründen bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens es an der notwendigen Sorgfalt und Gründlichkeit bei der Formulierung der Fragestellung und deren Begründung haben fehlen lassen.

So haben die Initiatoren mit viel Einsatz den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Erkrath den Eindruck vermittelt, sie könnten mit der von den Initiatoren formulierten Frage und deren Begründung ein vom Rat der Stadt beschlossenes Vorhaben verhindern. Diese Fehler müssen sich die Initiatoren, von denen ja einer in besonderer Weise rechtskundig ist, zuschreiben lassen.

Sie tragen damit die eigentliche Verantwortung für die Enttäuschung und Verärgerung in der Bürgerschaft, auch wenn es ein schwerwiegender Fehler der in diesen Fragen unerfahrenen Verwaltungsführung war, das Bürgerbegehren “Schützt die Neanderhöhe“ nicht auch wie das Bürgerbegehren von „Erkrath 21“ rechtzeitig einem Fachanwalt vorzulegen.

Der von der BmU in dieser Situation geforderte Ratsbürgerentscheid ist der Versuch, die von den Initiatoren verprellten Erkrather Bürger und Bürgerinnen zu einem Votum, das der Gemeindeordnung entspricht, kommen zu lassen.