Es ist grundsätzlich ein großartiges Engagement, dass einige Bürgerinnen und Bürger einen wahl-o-mat für Erkrath installiert haben.
Allerdings bilden diese Einzelfragen, welche oft überhaupt nicht mit Ja oder Nein zu beantworten sind, nicht das Große-Ganze ab.
Eine vernünftige Wahlentscheidung kann so nur im ersten Ansatz getroffen werden. Nebenthemen erhalten die gleiche Gewichtung wie weitreichendere Fragen.
Bei den Themen Böllerverbot, mehr Verkehrskontrollen, Videoüberwachung kann die Stadt aufgrund von gesetzlichen Vorgaben gar nicht so entscheiden. fällt überhaupt nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt. Vieles sind (leider) unerfüllbare Wünsche, wie kostenloses Essen in den Kiras/Schulen, Kita-Gebühren, Steuererhöhungen usw..
Die BmU weist darauf hin, dass sich alles im Endeffekt auf die Frage nach der Finanzierbarkeit des Ganzen reduziert.
Niemand will höhere Steuern bezahlen, aber ehrlicherweise muss gesagt werden, dass Erkrath der Nothaushalt droht und eine Grundsteuererhöhung daher unvermeidlich ist, um den Nothaushalt zu verhindern und die Handlungsfähigkeit der Stadt zu bewahren, u.a. in Fragen von Bildung, Kinderbetreuung, des Sozialen, des Umweltschutzes, usw.
Wer anderes sagt oder gar komplett auf ein Programm verzichtet, ignoriert die Lage bzw. schenkt keinen reinen Wein ein.
Die BmU weist seit Jahren darauf hin. Eine beschlossene Haushaltskonsolidierung wurde von Bürgermeister und Verwaltung zu einer „Haushaltsoptimierung“ verwässert. Ein Gutachten dazu von der CDU-SPD-Mehrheit missachtet. Es gibt nicht nur externe Gründe, sondern gerade mit zu groß ausgefallenen Bauprojekten viele selbstgemachte Ursachen für die Miesere.
Sehen Sie neben den wahl-o-mat-Einzelfragen daher auch das Große-Ganze.
Mehr unter bmu-erkrath.de
