Neulich im Rat
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
"Neulich im Rat" - So möchte ich meine Gedanken zu den vergangenen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse zusammenfassen und so über einen Teil unserer politischen Arbeit kurz aus dem Stadtrat berichten.
Vieles gelangt gar nicht erst in die Zeitung oder oft zu kurz oder nur aus einer bestimmten Blickrichtung. An dieser Stelle möchte ich Ihnen den Blickwinkel der BmU an wesentlichen Beratungen und Beschlüssen des Rates und der Ausschüsse näher bringen.
Ihr Christian Ritt
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- BmU kritisiert Umgang mit der Covid19/Ukraine-Bilanzierungshilfe
- Jahresabschluss der Stadtwerke
- BmU kritisiert vorgelegte Nachhaltigkeitsstrategie
- Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich der Gleichstellungsbeauftragten
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Aufgrund des Wegfalls des Sportplatzes an der Rankestraße war die Verwaltung durch einen Antrag der BmU-Fraktion aus der Juni-Ratssitzung gefordert bis zum 1. Juli Vorschläge zu Alternativen für die Vereine TSV, Rhenania Hochdahl und den FC Parea zu finden. Dieses ist der Verwaltung in enger Abstimmung mit den Vereinen gelungen und so wird nun der Sportplatz Kemperdick und auch das Toni Turek Stadion übergangsweise zur Heimat einiger Mannschaften der Hochdahler Vereine.
Sobald das Übergangsschulgebäude, das auf dem Sportplatz Rankestraße erreichtet wird, soll dieser dann wiederhergestellt werden.
Für die BmU gilt: Weiterhin starker Einsatz für unsere Vereine!
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In der Ratssitzung am 01.07.2025 wurde der schnelle Wiederaufbau der Realschule und des Gymnasiums in Hochdahl beschlossen.
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Bericht aus dem Rat am 11.06.2025
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Bericht aus dem Rat am 13.05.2025
Die zerstörerischen Brandereignisse an der Rankestraße überschatteten die Sitzung des Stadtrates am 13.05.2025.
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Stadtrat 25.2.2025
Die BmU ist grundsätzlich nicht gegen die Bezahlkarte, sie kann Vorteile für die Menschen und die Verwaltung bringen, einerseits wegfallende Kontoführungsgebühren, normale Onlinebezahlmöglichkeiten und andererseits eventuell weniger Verwaltungsaufwand.
Eine Diskriminierung der Asylbewerber sieht die BmU nicht, da es sich um eine neutrale Debitkarte (VISA) handelt und auch eine Handy-App benutzt werden kann.
Zu bezweifeln ist allerdings, ob diese Karte eine geeignete Maßnahme ist, unerwünschte Geldströme zu stoppen und die Attraktivität Deutschlands für Flüchtlinge zu mindern.
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